„Wenn wir jetzt nicht als Demokratinnen und Demokraten auf die Straße gehen, werden unsere Kinder uns einmal mit Recht fragen: Warum habt ihr nichts getan?“ So haben wir heute in einer Pressemitteilung appelliert, sich an den Demonstrationen gegen rechts zu beteiligen, die an diesem Wochenende in vielen deutschen Städten stattfinden, am Montag auch in Weiden.
Laura und MdL-Kollege Jürgen Mistol (3.v.r.) bei der Demo gegen rechts in Regensburg. Fotos: B´90/Die GrünenEs ist „zutiefst erschütternd“, wie salonfähig rechtsextremes Gedankengut inzwischen ist. Die zuletzt bekannt gewordenen Pläne eines Geheimtreffens Rechtsextremer mit Vertretern der AfD, die von Letzteren nicht einmal abgestritten werden, überraschen da kaum noch. Zumal in Bayern CSU und Freie Wähler mit einer betont aggressiven Sprache aus politisch Andersdenkenden regelrechte Feindbilder machen. „Ein völlig undemokratisches und zutiefst beschämendes Verhalten, das die rechtsextremen Umtriebe nur noch befeuert. Gewinner ist allein die AfD.“
Alle demokratisch gesinnten Kräfte müssen sich jetzt zusammenschließen und für eine tolerante und offene Gesellschaft kämpfen. Auf Landesebene muss mehr in politische Bildung investiert werden. Eine Verfassungsviertelstunde in den Schulen reicht da nicht aus. Die Lehrenden müssen mit ins Boot geholt werden, um mit ihnen zusammen eine langfristige und sinnvolle Strategie in Schulen und Bildungseinrichtungen im Kampf gegen den Rechtsruck auszuarbeiten.
In meiner Pressemitteilung habe ich an die 102-jährige Holocaust-Überlebende Margot Friedländer erinnert, die dieser Tage erst wieder gesagt hat: „So hat es damals angefangen.“ Darum gilt: „Es darf keine Wiederholung des Nazi-Terrors geben. Zeigen wir Demokratinnen und Demokraten, was uns die Demokratie wert ist. Gehen wir auf die Straße. Jetzt!“. Ganz besonders lobenswert sind die vielen außerparlamentarischen Initiativen in der Oberpfalz, die sich für die freiheitlich-demokratischen Werte einsetzen und jetzt geschlossen mit vielen anderen auf die Straße gehen. Beispiele sind das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (OBTM), das Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (BTM), Demokratie leben oder die Initiative gegen Rechts (IGR).
Zusammen mit vielen Grünen aus der Oberpfalz habe ich heute an der Kundgebung in Regensburg teilgenommen, morgen versammeln wir uns in Weiden gegen rechts.
